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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen der Firma Ute Imkenberg (im weiteren Verkäufer genannt) liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde. Sie werden mit Vertragsabschluss bzw. mit Bestellung oder dem Gebot auf unsere Ware oder Leistung als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. Kunden gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen


§ 2 Vertragsschluss

Ein Kaufvertrag kommt bei Onlinebestellungen erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Ware an den Besteller versendet. Die Onlinebestellung stellt lediglich ein Angebot des Bestellers an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die umgehende Bestätigung der Bestellung per Email stellt keine Annahme dar, sondern informiert den Besteller nur darüber, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

Dem Verkäufer steht es frei, Onlinebestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung hierüber liegt im freien Ermessen des Verkäufers. Sofern eine Onlinebestellung nicht angenommen und ausgeführt werden soll, so wird dies dem Besteller unverzüglich mitgeteilt.


§ 3 Selbstbelieferungsvorbehalt

Falls der Verkäufer von seinem Lieferanten nicht mit der vom Besteller bestellten Ware beliefert werden sollte, so ist er berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Besteller über die Nichtverfügbarkeit informiert und erhält unverzüglich seine Gegenleistung erstattet.


§ 4 Lieferung

Die Ware wird an die vom Besteller im Zahlungssystem Paypal hinterlegte Lieferadresse geliefert, bei Vorauskasse an die angegebene Lieferadresse.
Angaben über Lieferfristen sind stets unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.


§ 5 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder über das Zahlungssystem Paypal zahlen.
Zahlung auf Rechnung ist nur für Firmen und nach Genehmigung durch den Verkäufer möglich. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet der Verkäufer die Datenangaben der Besteller. Dies kann auch durch einen Telefonanruf geschehen.
Die Zahlung des Kaufpreises auf Rechnung hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Zahlung per Scheck wird nicht akzeptiert.
Bei Zahlung auf Rechnung ist, sofern nichts anderes vereinbart wird, der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.


§ 7 Versandkosten

Der Besteller trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers. Es gelten die Angaben über die zur Zeit der Bestellung aktuellen Versandkosten, die auf der Internetseite angegeben werden.


§ 8 Rügepflicht

Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, indem er einen solchen Mangel festgestellt hat, diese dem Verkäufer detailliert und schriftlich anzuzeigen.


§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder bei getrennter Lieferung mehrerer Pakete die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ute Imkenberg, Haakestraße 50, 21075 Hamburg, Telefonnummer: ++49-40/68876-000, Fax: ++49-40/68876-455, E-Mail-Adresse: info@schieblehre.biz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Ute Imkenberg, Haakestraße 50, 21075 Hamburg, Fax: ++49-40/68876-455, E-Mail-Adresse: info@schieblehre.biz

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum: _______________

(*) Unzutreffendes streichen.



§ 10 Gewährleistung

Die Gewährleistung ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden (dies gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht). Verkäufer haftet nicht bei Verlust von Daten und für deren Wiederherstellung.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.


§ 11 Verjährung

Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware, gleich aus welchem Rechtsgrund, beträgt ein Jahr. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.


§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Verkäufers


§ 13 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 14 Gerichtsstand & anwendbares Recht

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, gilt Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


§ 15 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten des Kunden werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.